Peristaltik-Pumpe

专利摘要:
Eine Peristaltik-Pumpe umfasst Okkludierungsoberflächen, die drehbar durch einen Träger gestützt werden, eine Okklusion, die eine Okklusionsoberfläche und ein Antriebssystem aufweist, das konfiguriert ist, um die Okkludierungsoberflächen um eine gemeinsame Achse zu drehen. Zumindest entweder der Träger oder die Okklusion ist hin zu dem anderen des Trägers und der Okklusion bewegbar. Das Antriebssystem ist mit mindestens entweder dem Träger oder der Okklusion gekoppelt, um zumindest entweder den Träger oder die erste Okklusion zu bewegen.
公开号:DE102004031137A1
申请号:DE200410031137
申请日:2004-06-28
公开日:2005-04-07
发明作者:Timothy M. Lebanon Souza
申请人:Hewlett Packard Development Co LP；
IPC主号:F04C5-00

专利说明:
[0001] Peristaltik-Pumpenwerden bei einer breiten Vielzahl von Anwendungen zum Pumpen vonFluid verwendet. Peristaltik-Pumpenumfassen üblicherweiseeine Rollenanordnung, die eine Mehrzahl von Rollen aufweist, diegegen eine fluidenthaltende Röhregedreht werden, um die Röhreerfolgreich und stufenweise zusammenzudrücken oder zu komprimieren,gegen einen Einschluss, um ein Fluid entlang der Röhre in derRichtung zu bewegen, in der die Rollenanordnung gedreht wird. Beivielen Peristaltik-Pumpen werden die Rollen in Eingriff mit derRöhre gelassen,wenn die Pumpe nicht in Verwendung ist. Dies führt zu einer bleibenden Verformungbei der Röhreund dem unbeständigenPumpen von Fluid.
[0002] Esist die Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eine Peristaltik-Pumpe,eine Bilderzeugungsvorrichtung und ein Verfahren zum Pumpen vonFluid durch eine Röhremit verbesserten Charakteristika zu schaffen.
[0003] DieseAufgabe wird durch eine Peristaltik-Pumpe gemäß Anspruch 1, 37, 41 und 42,eine Bilderzeugungsvorrichtung gemäß Anspruch 36 und ein Verfahrenzum Pumpen von Fluid durch eine Röhre gemäß Anspruch 39 gelöst.
[0004] BevorzugteAusführungsbeispieleder vorliegenden Erfindung werden nachfolgend Bezug nehmend aufdie beiliegenden Zeichnungen nähererläutert.Es zeigen:
[0005] 1 schematisch einen Drucker,der ein Beispiel einer Peristaltik-Pumpe der vorliegenden Erfindungverwendet;
[0006] 2 schematisch die Pumpeaus 1 detaillierter;
[0007] 3 eine Frontaufrissansicht,die schematisch ein erstes alternatives Ausführungsbeispiel der Pumpe aus 2 in einem nicht-pumpendenZustand darstellt;
[0008] 4 eine Draufsicht von oben,die die Pumpe aus 3 schematischdarstellt;
[0009] 5 eine Seitenaufrissansicht,die schematisch die Pumpe aus 3 darstellt,in einem fluidpumpenden Zustand, in dem Fluid in einer ersten Richtunggepumpt wird;
[0010] 6 eine Seitenaufrissansicht,die schematisch die Pumpe aus 3 darstellt,in einem fluidpumpenden Zustand, in dem Fluid in einer zweiten entgegengesetztenRichtung gepumpt wird;
[0011] 7 eine Seitenaufrissansicht,die schematisch ein zweites alternatives Ausführungsbeispiel der Pumpe aus 2 in einem nicht-pumpendenZustand darstellt;
[0012] 8 eine Aufrissansicht derPumpe aus 7, entnommenentlang der Linie 8-8;
[0013] 9 eine Seitenaufrissansicht,die schematisch die Pumpe aus 7 ineinem fluidpumpenden Zustand darstellt;
[0014] 10 eine Seitenaufrissansicht,die schematisch ein drittes alternatives Ausführungsbeispiel der Pumpe aus 2 in einem nicht-pumpendenZustand darstellt;
[0015] 11 eine Draufsicht von oben,die schematisch die Pumpe aus 10 darstellt;
[0016] 12 eine Seitenaufrissansicht,die schematisch die Pumpe aus 10 ineinem fluidpumpenden Zustand darstellt;
[0017] 13 eine Seitenaufrissansicht,die schematisch ein viertes alternatives Ausführungsbeispiel der Pumpe aus 2 in einem nicht-pumpendenZustand darstellt;
[0018] 14 eine Querschnittansicht,die schematisch ein fünftesalternatives Ausführungsbeispielder Pumpe aus 2 in einemnicht-pumpenden Zustand darstellt; und
[0019] 15 eine Querschnittansicht,die schematisch die Pumpe aus 14 ineinem fluidpumpenden Zustand darstellt.
[0020] 1 stellt schematisch denDrucker 20 dar, der ein Beispiel eines Fluidliefersystems 22 dervorliegenden Erfindung verwendet. Zusätzlich zu dem Fluidliefersystem 22 umfasstder Drucker 20 eine Medienzuführung 24, einen Wagen 26,Stifte 28, Tintenvorräte 30 undeine Steuerung 32. Die Medienzuführung 24 weist einenMechanismus auf, der konfiguriert ist, um Medien zuzuführen undzu positionieren, wie z. B. Papier, relativ zu dem Wagen 26 undden Stiften 28. Der Wagen 26 weist einen Mechanismus zumBewegen von Stiften 28 relativ zu dem Medium auf, das durchden Medienvorrat 24 bereitgestellt wird. Bei dem bestimmtendargestellten Ausführungsbeispielbewegt die Medienzuführung 24 das Mediumrelativ zu dem Wagen 26 und den Stiften 28 inder Richtung, die durch Pfeil 34 angezeigt wird, während derWagen 26 die Stifte 28 wiederholt über dasMedium in den Richtungen bewegt, die durch den Pfeil 36 angezeigtsind. Die Stifte 28 (ebenfalls bekannt als Druckkassetten)weisen Stifte auf, die Druckköpfemit Düsenumfassen, zum Abgeben von Fluidtinte auf das Medium. Die Wartungsstation 29 ist eineweitgehend bekannte Wartungsstation, die konfiguriert ist, um Stifte 28 zuwarten. Beispiele von Wartungsoperationen umfassen Wischen, Auswerfenund Abdecken. Tintenvorräte 30 stellenTintenreservoirs bereit, die eine oder mehrere chromatische oderachromatische Tinten fürStifte 28 enthalten. Die Tintenvorräte 30 und das Tintenliefersystem 22 funktionierenals ein Tintenzuführsystemfür denDrucker 20.
[0021] DasFluidliefersystem 22 bewegt Tinte von den Tintenvorräten 30 zuden Stiften 28. Das Fluidliefersystem 22 umfassteine Peristaltik-Pumpe 40 und Fluidtintenleitungen 42, 44.Wie nachfolgend hierin detaillierter beschrieben wird, umfasst diePeristaltik-Pumpe 40 Pumpröhren 46. Fluidleitungen 42 verbindendie Tintenreservoirs, die durch die Tintenvorräte 30 bereitgestelltwerden, auf fluidische Weise mit den Pumpröhren 46. Zu Zweckendieser Offenbarung sollen die Ausdrücke „fluidisch verbinden", „in Fluidkommunikation" oder „in Fluidverbindung" bedeuten, dass zweioder mehr Bauglieder, die Fluid-enthaltende Volumen aufweisen, dieverbunden oder miteinander durch einen oder mehrere Fluiddurchgänge angeschlossensind, ermöglichen,dass ein Fluid zwischen den Volumen in einer oder in beiden Richtungenfließt.Ein solcher Fluidfluss kann temporär unterbrochen werden, durchselektive Betätigungvon Ventilvorrichtungen. Fluidleitungen 44 verbinden die Pumpröhren 46 fluidischmit Stiften 28. Die tatsächliche Länge der Leitungen 42 und 44 kannvariieren, abhängigvon der tatsächlichenNähe derTintenvorräte 30,der Pumpe 40 und der Maximal-/Minimal-Distanz zwischenden Stiften 28 und der Pumpe 40. Bei bestimmtenAnwendungen sind die Leitungen 42 und 44 lösbar mitden Pumpröhren 46 durchFluidkoppler verbunden. Bei alternativen Ausführungsbeispielen kann eineder Leitungen 42, 44 oder können beide Leitungen 42, 44 einstückig alsTeil eines einzelnen Einheitskörpersmit Pumpröhren 46 gebildetsein. Bei dem gezeigten Ausführungsbeispiel weisendie Leitungen 42 und 44 einen geringeren Querschnitt-Flussbereichim Vergleich zu den Pumpröhren 46 auf,derart, dass die Pumpröhren 46 optimalfür höhere Pumpratendimensioniert sein können.Bei alternativen Ausführungsbeispielenkönnen dieLeitungen 42, 44 und die Pumpröhren 46 ähnliche interneQuerschnitt-Flussbereiche aufweisen. Bei dem bestimmten dargestelltenAusführungsbeispiel istjede der Mehrzahl von Leitungen 44 und jede der Mehrzahlvon Leitungen 42 und jede der Mehrzahl von Röhren 46 imwesentlichen identisch zueinander. Bei alternativen Ausführungsbeispielenkann die Pumpe 40 mit unterschiedlichen individuellen Pumpröhren 46,unterschiedlichen individuellen Leitungen 42 oder unterschiedlichenindividuellen Leitungen 44 versehen sein. Obwohl die Pumpröhren 46 einenflexiblen Wandabschnitt umfassen, der ermöglicht, dass die Pumpröhren 46 komprimiertwerden, könnendie Leitungen 42 und 44 durch eine flexible Röhrenverbindungvorgesehen sein oder könnendurch eine nicht-flexible Röhrenverbindungvorgesehen sein, oder durch andere Strukturen, die geformte oderintern gebildete Fluiddurchgängeaufweisen. Obwohl der Drucker 20 derart dargestellt ist,dass er sechs Stifte 28, sechs Tintenvorräte 30,sechs Pumpenröhren 46,sechs Leitungen 42 und sechs Leitungen 44 aufweist,kann der Drucker 20 alternativ eine größere oder geringere Anzahlderartiger Komponenten aufweisen, abhängig von der Anzahl von unterschiedlichenTinten, die durch den Drucker 20 verwendet werden.
[0022] DieSteuerung 32 kommuniziert mit der Medienzuführung 24,dem Wagen 26, den Stiften 28, den Tintenvorräten 30 unddem Tintenliefersystem 22 über Kommunikationsleitungen 34 aufeine verbreitet bekannte Weise, um ein Bild auf einem Medium 24 zu erzeugen,unter Verwendung von Tinte, die von den Tintenvorräten 30 zugeführt wird.Die Steuerung 32 weist eine allgemein bekannte Prozessoreinheitauf. Zu Zwecken dieser Offenbarung soll der Ausdruck „Prozessoreinhei" eine Verarbeitungseinheitumfassen, die Sequenzen von Anweisungen ausführt, die in einem Speicherenthalten sind. Die Ausführungder Sequenzen von Anweisungen verursacht, dass die VerarbeitungseinheitSchritte ausführt,wie z. B. das Erzeugen von Steuerungssignalen. Die Anweisungen können ineinen Direktzugriffsspeicher (RAM; RAM = random access memory),zur Ausführung durchdie Verarbeitungseinheit aus einem Nur-Lese-Speicher (ROM; ROM =read only memory), eine Massenspeicherungsvorrichtung oder eineandere Dauerspeicherung geladen sein. Bei anderen Ausführungsbeispielenkönnenhartverdrahtete Schaltungsanordnungen statt dessen oder in Kombination mitSoftwareanweisungen verwendet werden, um die beschriebenen Funktionenzu implementieren. Die Steuerung 32 ist nicht auf einespezifische Kombination von Hardwareschaltungsanordnung und Softwareoder auf eine bestimmte Quelle fürdie Anweisungen beschränkt,die durch die Verarbeitungseinheit ausgeführt werden.
[0023] Obwohldas Fluidliefersystem 22 derart dargestellt ist, dass esin einem Drucker 20 verwendet wird, in dem sowohl das Medium 25 alsauch die Stifte 28 relativ zueinander bewegt werden, umein Bild auf einem Medium zu erzeugen, kann das Fluidliefersystem 22 alternativin anderen Druckern verwendet werden, um Fluidtinte von einem odermehreren Tintenvorrätenzu einem oder mehreren Tintenabgabedruckköpfen oder -düsen zu bewegen.Zum Beispiel kann das Fluidliefersystem 22 alternativ ineinem Drucker verwendet werden, in dem stationäre Tintenabgabedüsen über einemMedium bereitgestellt sind, wenn das Medium in der Richtung bewegtwird, die durch den Pfeil 34 angezeigt ist. Dieser Druckerwird üblicherweiseals ein Seiten-Breite-Array-Drucker bezeichnet.Bei wiederum anderen Ausführungsbeispielenkann das Fluidliefersystem 22 für andere Bilderzeugungsvorrichtungenverwendet werden, bei denen eine Fluidtinte auf einem Medium durcheine andere Einrichtung abgegeben wird als Stifte oder Druckköpfe, oderbei denen das Medium selbst allgemein stationär gehalten wird, während dieTinte auf das Medium aufgebracht wird. Insgesamt kann das Fluidliefersystem 22 beieiner Bilderzeugungsvorrichtung verwendet werden, die Tinte oderein anderes Fluid verwendet, das auf ein Medium aufgebracht werdensoll.
[0024] 2 stellt schematisch einAusführungsbeispielder Pumpe 40 detaillierter dar. Die Pumpe 40 umfasstallgemein ein Verschlusssystem 48, einen Verschluss 50 undein Antriebssystem 52. Das Verschlusssystem 48 umfasstallgemein einen Träger 54,der drehbar eine Mehrzahl von Okklusionsoberflächen 46 trägt, zumDrehen um eine Achse 58 auf einer ersten Seite der Pumpröhren 46.Bei dem bestimmten dargestellten Ausführungsbeispiel weist das Verschlusssystem 48 eineRollenanordnung auf, die zumindest einen Rollenträger 60 aufweist,der drei umfangsmäßig beabstandeteRollen 62 trägt,die Okkludierungsoberflächen 56 bereitstellen.Der Rollenträger 60 drehtsich um die Achse 58, währender drehbar jede der Rollen 62 um ihre jeweilige Achse 64 trägt. Beialternativen Ausführungsbeispielen kannder Rollenträger 60 einegrößere odereine geringere Anzahl von beabstandeten Rollen 62 tragen. Beiwiederum anderen Ausführungsbeispielenkönnendie Rollen 62 stationärrelativ zu dem Rollenträger 60 getragenwerden. Ein Beispiel einer bestimmten Rollenanordnung, die eineMehrzahl von Rollen aufweist, die drehbar durch Rollenträger getragen werden,die gedreht werden, ist bereitgestellt in der mitanhängigen U.S.-Patentanmeldungmit dem Titel „Printer,Ink Supply System and Peristaltic Pump", eingereicht am 25. August 2003 vonJeremy A. Davis, Melissa S. Gedraitis und Kevin D. Koller, wobei dievollständigeOffenbarung hierin durch Bezugnahme aufgenommen ist.
[0025] DerVerschluss 50 weist allgemein eine oder mehrere Strukturenauf, die Okklusionsoberflächen 68 aufweisen.Die Oberflächen 68 erstreckensich gegenüberliegendvon zumindest einer der Okkludierungsoberflächen 56 mit Pumpröhren 46,die sich zwischen den Oberflächen 56 und 68 erstrecken. Während derOperation der Pumpe 40 kontaktieren die Oberflächen 56 und 68 gegenüberliegendeSeiten der Pumpröhren 46 odernehmen dieselben in Eingriff, wenn die Oberflächen 56 um die Achse 58 gedrehtwerden. Zumindest eine der Okklusionsoberflächen 68 und der Okkludierungsoberflächen 56 sindbewegbar relativ zu der Pumpröhre 46 undrelativ zu einander, um sich zwischen einem Röhrenkomprimierungszustand undeinem unkomprimierten Röhrenzustandzu bewegen. In dem Röhrenkomprimierungszustandkomprimieren die Okkludierungsoberflächen 56 und die Okklusionsoberflächen 68 die Röhren 46,um das Pumpen von Fluid durch die Röhren 46 zu ermöglichen,als ein Ergebnis, dass die Oberflächen 56 um die Achse 58 gedrehtwerden. In dem unkomprimierten Röhrenzustandsind die Oberflächen 56 und 68 ausreichendvoneinander beabstandet, um bleibende Verformungen bei den Röhren 46 zuvermeiden. Bei einem Ausführungsbeispiel sinddie Oberflächen 68 und 56 voneinanderum eine Distanz beabstandet, die größer ist als die Dicke oder derDurchmesser von jeder der Pumpröhren 46.
[0026] DasAntriebssystem 52 weist ein System auf, das konfiguriertist, um die Okkludierungsoberflächen 56 umdie Achse 58 zu drehen. Gleichzeitig ist das Antriebssystem 52 fernermit einem oder beiden des Trägers 54 unddes Verschlusses 50 gekoppelt, um zumindest entweder denVerschluss 50 oder den Träger 54 mit den Okkludierungsoberflächen 56 zubewegen, die es zwischen dem oben beschriebenen Röhrenkomprimierungszustandund dem unkomprimierten Röhrenzustandträgt.Zu Zwecken dieser Anmeldung bedeutet die Phrase „zwischen dem Röhrenkomprimierungszustandund dem unkomprimierten Röhrenzustand", dass das Antriebssystem 52 entweder:(1) die Okklusionsoberflächen 68 hinzu den Okkludierungsoberflächen 56 unddem Röhrenkomprimierungszustandbewegt, (2) die Okklusionsoberflächen 68 wegvon den Okkludierungsoberflächen 56 undhin zu dem unkomprimierten Röhrenzustandbewegt, (3) sowohl die Okklusionsoberflächen 68 als auch dieOkkludierungsoberflächen 56 hinzueinander, hin zu den Röhren 46 undhin zu dem Röhrenkomprimierungszustandbewegt, (4) sowohl die Okklusionsoberflächen 68 als auch dieOkkludierungsoberflächen 56 wegvoneinander, weg von den Röhren 46 undhin zu dem unkomprimierten Röhrenzustandbewegt, (5) den Träger 54 unddie Okkludierungso berflächen 56,die durch den Träger 54 getragenwerden, hin zu den Okklusionsoberflächen 68 und hin zudem Röhrenkomprimierungszustandbewegt oder (6) den Träger 54 unddie Okkludierungsoberflächen 56,die durch den Träger 54 getragenwerden, weg von den Okklusionsoberflächen 68 und hin zudem unkomprimierten Röhrenzustandbewegt.
[0027] DasKoppeln des Antriebssystems 52 mit den Okkludierungsoberflächen 56,um die Okkludierungsoberflächen 56 umdie Achse 58 zu drehen, ist schematisch durch die Kopplerlinie 70 dargestellt. DiesesKoppeln kann durch mehrere Anordnungen erreicht werden. Zum Beispielkann das Antriebssystem 52 einen Motor (hydraulisch, pneumatischoder elektrisch) aufweisen, der eine Ausgangswelle aufweist, diemit dem Rollenträger 60 durcheinen Antriebszug verbunden ist, gebildet durch Eingriffszahnräder, eineKetten- und Kettenrad-Anordnung oder eine Riemenscheibenanordnung.Bei bestimmten Ausführungsbeispielenkann die Ausgangswelle des Motors direkt mit dem Rollenträger 60 gekoppeltsein. Bei einem bestimmten Ausführungsbeispielist das Antriebssystem 52 konfiguriert, um die Okkludierungsoberflächen 56 selektivum die Achse 58 in entgegengesetzten Richtungen zu drehen.Bei wiederum anderen Ausführungsbeispielenkann das Antriebssystem 52 konfiguriert sein, um die Okkludierungsoberflächen 56 umeine Achse 58 in nur einer einzigen Richtung zu drehen.
[0028] ZuZwecken dieser Offenbarung bedeutet der Ausdruck „gekoppelt" das Verbinden vonzwei Baugliedern direkt oder indirekt miteinander. Ein solches Verbindenkann in seiner Eigenschaft stationär oder bewegbar sein. Zum Beispiel,wenn zwei Bauglieder „stationär gekoppelt" miteinander sind,sind sie relativ zueinander unbewegbar. Wenn zwei Bauglieder „bewegbargekoppelt" miteinandersind, ist zumindest eines der Bauglieder relativ zu dem anderenBauglied bewegbar. Ein solches Verbinden kann mit den zwei Baugliedernoder mit den zwei Baugliedern und zusätzlichen Zwischenbaugliedernerreicht werden, die einstückigals ein einzelner Einheitskörpermiteinander gebildet sind, oder mit den zwei Baugliedern oder denzwei Baugliedern und einem zusätzlichenZwischenbauglied, die aneinander angebracht sind. Ein solches Verbindenkann in seiner Eigenschaft dauerhaft sein oder kann alternativ inseiner Eigenschaft entfernbar oder lösbar sein. Der Ausdruck „wirksamgekoppelt" bedeutet,dass zwei bewegbare Bauglieder so angeordnet sind, um direkt oderindirekt miteinander so in Wechselwirkung zu sein, dass Kraft undBewegung von einem Bauglied zu dem anderen übertragen wird.
[0029] DasKoppeln des Antriebssystems 52 mit der Okklusion 50 undden Okklusionsoberflächen 68 ist schematischdurch die Kopplerlinie 72 dargestellt. Ein solches Koppelnkann durch verschiedene Verknüpfungen,Antriebszügeund ähnlicheszwischen dem Antriebssystem 52 und der Okklusion 50 bereitgestelltwerden. Bei einem Ausführungsbeispielumfasst das Antriebssystem 52 einen Motor, der bewegbarderart getragen wird, dass das Drehmoment, das durch den Motor geliefertwird, um die Okkludierungsoberflächen 56 umdie Achse 58 zu drehen, auch den Motor linear bewegt. DerKoppler 72 weist eines oder mehrere Verknüpfungsbaugliederauf, die wirksam zwischen dem Motor und der Okklusion 50 derartgekoppelt sind, dass eine Bewegung des Motors die Okklusion 50 bewegt.Spezifische Beispiele einer solchen Anordnung sind Bezug nehmendauf 3–12 gezeigt und beschrieben.
[0030] Beieinem wiederum anderen alternativen Ausführungsbeispiel umfasst dasAntriebssystem 52 einen stationären Motor, der eine Ausgangswelle dreht,um Okkludierungsoberflächen 56 umdie Achse 58 zu drehen. Die Ausgangswelle ist ferner wirksammit dem Koppler 72 gekoppelt, um die Okklusion 50 zubewegen. Ein spezifisches Beispiel einer solchen Anordnung ist Bezugnehmend auf 13 gezeigtund beschrieben.
[0031] Beieinem wiederum anderen Ausführungsbeispielumfasst das Antriebssystem 52 einen stationär getragenenMotor. Der Motor dreht eine Ausgangswelle, die mit den Okkludierungso berflächen 56 gekoppeltist, um die Okkludierungsoberflächen 56 umdie Achse 58 zu drehen, und die ferner mit dem Träger 54 durchden Koppler 74 gekoppelt ist, um auch den Träger 58 zubewegen. Bei einem Ausführungsbeispieldreht die Ausgangswelle eine Schecke, wie z. B, in Eingriff miteinem Zahntrieb, der mit dem Träger 58 gekoppeltist, um allgemein den Träger 54 zubewegen oder eine Verknüpfung,die wirksam mit dem Träger 54 gekoppeltist.
[0032] DasKoppeln des Antriebssystems 52 mit dem Träger 54 undden Okkludierungsoberflächen 56 istschematisch durch die Kopplerleitung 74 dargestellt. Beieinem Ausführungsbeispielumfasst das Antriebssystem 52 einen Motor, der bewegbargetragen wird, wobei der Motor selbst mit dem Träger 54 durch eineoder mehrere Verknüpfungsstrukturengekoppelt ist. Die Drehung einer Ausgangswelle durch den Motors,um die Okkludierungsoberflächen 56 um dieAchse 58 zu drehen, bewegt ferner den Motor, der wiederumden Träger 54 bewegt.Ein Beispiel einer solchen Anordnung ist Bezug nehmend auf 14 und 15 gezeigt und beschrieben.
[0033] Insgesamtverhindert die Pumpe 40, dass sich die Pumpröhren 46 bleibendverformen, als Folge dessen, dass sie komprimiert werden, wenn die Pumpe 40 nichtverwendet wird. Da die Pumpe 40 das selbe Antriebssystem 52 verwendet,um Okkludierungsoberflächen 56 umdie Achse 58 zu drehen, um Fluid durch die Röhren 46 zupumpen und um ferner mindestens entweder die Okklusion 50 undden Träger 58 mitden Okkludierungsoberflächen 56 zu bewegen,die sie trägt,ist die Pumpe 40 kompakter und weniger teuer herzustellen.Obwohl der Drucker 20 und die Pumpe 40 derartdargestellt wurden, dass sie Fluid durch sechs Pumpröhren 46 pumpen,kann die Pumpe 40 alternativ verwendet werden, um ein Fluiddurch eine einzelne Pumpröhreoder eine beliebige Anzahl von Pumpröhren je nach Wunsch zu pumpen.
[0034] 3–6 stellenschematisch eine Pumpe 140 dar, ein erstes alternativesAusführungsbeispiel derPumpe 40. Die Pumpe 140 umfasst allgemein eineBasis 142, ein Okkludierungssystem 148, eine Okklusion 150,ein Antriebssystem 152, einen Koppler 72, einenOkklusionsvorspannungsmechanismus 174, Grenzoberflächen 175, 176,einen Kopplungsvorspannungsmechanismus 178 und einen Positionssensor 180.Obwohl die Pumpe 140 zum Pumpen von Fluid durch eine einzelneRöhre 46 dargestellt ist,für eineleichtere Darstellung, kann die Pumpe 140 modifiziert werden,durch Erhöhender Axiallängeder Okklusion 150 und des Okkludierungssystems 148,um Fluid durch eine größere Anzahlvon Röhren 46 zupumpen. Die Basis 142 weist allgemein einen Rahmen, einGehäuseoder eine andere Struktur auf, die konfiguriert ist, um als stationäre Grundlagezu dienen, durch die die verbleibenden Komponenten der Pumpe 140 getragenwerden. Die Basis 142 kann eine Vielzahl von Größen, Formenund Konfigurationen aufweisen, abhängig von der Anwendung und derVerwendung der Pumpe 140.
[0035] DasOkkludierungssystem 148 ist im Wesentlichen identisch zudem Okkludierungssystem 48, das Bezug nehmend auf 2 gezeigt und beschriebenwurde. Bei der Pumpe 140 ist der Träger 54 stationär getragenoder relativ zu der Basis 142 befestigt, durch drehbaresTragen des Rollenträgers 60.Der Rollenträger 60 istdrehbar gelenkig mit dem Träger 54 verbunden,währendjede der Rollen 62 drehbar gelenkig mit dem Träger 60 verbundenist, füreine Drehung um eine Achse 64. Die Rollen 62 stellenOkkludierungsoberflächen 56 bereit.
[0036] DieOkklusion 150 (ebenfalls bekannt als Okklusionsbett) stellteine oder mehrere Strukturen bereit, die für eine Bewegung in den Richtungengetragen werden, die durch die Pfeile 181 angezeigt sind (gezeigtin 3). Die Okklusion 150 umfasstOkklusionsoberflächen 168 gegenüberliegend zuder Pumpröhre 46.Die Okklusion 150 erstreckt sich auf einer ersten Seiteder Pumpröhre 46,währendsich die Okkludierungsoberflächen 56 aufeiner gegenüberliegendenSeite der Pumpröhre 46 erstrecken. DieOkklusion 150 wirkt zusammen mit den Okkludierungsoberflächen 56,um das Pumpen eines Fluids durch die Röhre 46 zu ermöglichen.
[0037] DasAntriebssystem 152 ist konfiguriert, um die Okkludierungsoberflächen 56 drehbarum eine Achse 58 in einer Richtung zu treiben, wie durchdie Pfeile 182 angezeigt ist. Das Antriebssystem 152 umfassteinen Motor 184, eine Ausgangswelle 186, eine Schnecke 188,ein Schneckenrad 190 und eine Okkludierungssystem-Eingangswelle 192.Der Motor 184 weist allgemein einen Motor auf, der konfiguriert ist,um eine mechanische Drehenergie oder einen Drehmoment zu der Ausgangswelle 186 zuliefern. Bei dem dargestellten Ausführungsbeispiel weist der Motor 184 einenelektrisch mit Leistung versorgten Motor auf. Bei alternativen Ausführungsbeispielen kannder Motor 184 einen hydraulischen Motor, einen pneumatischenMotor und einen batteriebetriebenen Motor, eine Maschine oder eineandere Form eines Drehbetätigersaufweisen. Bei dem bestimmten dargestellten Ausführungsbeispiel ist der Motor 184 konfiguriert,um die Ausgangswelle 186 sowohl in der Richtung im alsauch gegen den Uhrzeigersinn zu treiben, um das Okkludierungssystem 148 ineiner Richtung zu treiben, um Fluid in zwei Richtungen zu pumpen.Bei alternativen Ausführungsbeispielen kannder Motor 184 konfiguriert sein, um die Ausgangswelle 186 drehbarnur in einer einzigen Richtung zu treiben.
[0038] Wieschematisch in 3 dargestelltist, wird der Motor 184 relativ zu der Basis 142 bewegbargetragen. Bei dem bestimmten dargestellten Ausführungsbeispiel wird der Motor 184 bewegbardurch eine Mehrzahl von Rollenlagern 194 zwischen dem Motor 184 undder Basis 142 getragen. Bei alternativen Ausführungsbeispielenkann der Motor 184 bewegbar durch verschiedene andere Anordnungen getragenwerden, was eine Bewegung des Motors 184 ermöglicht.Zum Beispiel könnenandere Lager anstelle der Rollenlager bzw. Kugellager verwendet werden.Bei einigen Anwendungen kann der Motor 184 gleitbar relativzu der Basis 142 durch eine Spundanordnung getragen werdenoder kann auf Schienen getragen werden. Obwohl der Motor 184 derartdargestellt ist, dass er in einer linearen Richtung im allgemeinensenkrecht zu der Achse 158 bewegbar ist, kann der Motor 184 alternativfür eineBewegung in einer linearen Richtung parallel zu der Achse 58 getragenwerden, abhängigvon der Konfiguration der verbleibenden Komponenten der Pumpe 140.
[0039] DieAusgangswelle 186 erstreckt sich von dem Motor 184 undweist ein gegenüberliegendes Endeauf, das gelenkig mit einem Stab 196 verbunden ist, dersich von der Basis 142 erstreckt.
[0040] DieSchnecke 188 ist fest mit der Ausgangswelle 186 gekoppeltund ist in ineinandergreifendem Eingriff mit dem Schneckengetrieberad 190.Schnecke 188 weist eine axiale Länge auf, die ausreichend ist,um in Eingriff mit dem Schneckengetrieberad 190 zu verbleiben,wenn der Motor 184 gegen die Grenzoberfläche 175 oderdie Grenzoberfläche 176 positioniertist. Das Schneckengetrieberad 190 ist fest mit der Eingangswelle 192 gekoppelt.Die Eingangswelle 192 wird drehbar durch Träger 154 getragenund ist fest mit dem Rollenträger 60 desOkkludierungssystems 148 gekoppelt. Während der Operation der Pumpe 140 drehtder Motor 184 die Ausgangswelle 186 und die Schnecke 188,der Drehmoment zu der Eingangswelle 192 durch das Schneckengetrieberad 190 überträgt. DieDrehung der Eingangswelle 192 führt zu einer Drehung des Rollenträgers 60 undder Okkludierungsoberflächen 56 umdie Achse 58.
[0041] DerKoppler 172 koppelt den Motor 184 wirksam mitder Okklusion 150, derart, dass eine Bewegung des Motors 184 dazuführt,dass eine Kraft auf die Okklusion 150 ausgeübt wird,um die Okklusion 150 zu bewegen. Der Koppler 172 umfassteine Motorerweiterung 198 und schwenkbare Arme 200, 202. DieErweiterung 198 weist eine oder mehrere Strukturen auf,die sich von dem Motor 184 zwischen dem Motor 184 undden Armen 200, 202 erstrecken. Bei dem dargestelltenAusführungsbeispielumfasst die Erweiterung 198 einen Befestigungsösenabschnitt 204 undeinen Schenkel 206. Der Befestigungsösenabschnitt 204 istfest mit dem Motor 184 gekoppelt und nimmt den Motorvorspannungsmechanismus 178 wirksamin Eingriff.
[0042] DerSchenkel 206 erstreckt sich von dem Befestigungsabschnitt 204 ineiner Richtung im allgemeinen parallel zu der Ausgangswelle 186.Der Schenkel 206 ist wirksam mit jedem der Arme 200 und 202 derartgekoppelt, dass eine Bewegung des Schenkels 206 entlangeiner Achse parallel zu der Ausgangswelle 186 die Arme 200 und 202 umdie Achsen 210 bzw. 212 schwenkt. Bei dem bestimmten dargestelltenAusführungsbeispielumfasst der Schenkel 206 Kanäle 214 und 216,die gleitbar Abschnitte der Arme 200 bzw. 202 aufnehmen.Bei alternativen Ausführungsbeispielenkann der Schenkel 206 wirksam mit den Armen 200 und 202 aufeine Vielzahl von anderen Weisen gekoppelt sein. Zum Beispiel kannder Schenkel 206 schwenkbar mit den Armen 200 und 202 gekoppeltsein, um um die Achsen im allgemeinen parallel zu den Achsen 210 bzw. 212 zuschwenken. Obwohl der Schenkel 206 derart dargestellt ist,dass er schwenkbar mit dem Befestigungsabschnitt 204 gekoppeltist, kann der Schenkel 206 alternativ fest mit dem Befestigungsabschnitt 204 gekoppeltsein. Bei bestimmten Anwendungen kann der Befestigungsabschnitt 204 weggelassen werden,wobei sich der Schenkel 206 dann direkt von dem Motor 184 erstreckt.
[0043] DieArme 200 und 202 erstrecken sich zwischen demSchenkel 206 und der Okklusion 150 an gegenüberliegendenSeiten einer Achse 58. Jeder der Arme 200 und 202 wirdschwenkbar relativ zu dem Rahmen 142 getragen. Jeder Arm 200, 202 weisteinen Schenkeleingriffnahmeabschnitt 218 und einen Okklusionseingriffnahmeabschnitt 220 anden gegenüberliegendenSeiten des Schwenkpunkts des schwenkbaren Armes auf.
[0044] JederOkklusionseingriffnahmeabschnitt 220 umfasst einen Zahn 221,der konfiguriert ist, um eine entsprechende Einkerbung 222 inEingriff zu nehmen, die in der Okklusion 150 gebildet ist.Die Wechselwirkung zwischen dem Zahn 221 und der Einkerbung 222,um die ordnungsgemäße Bewegungund Positionierung der Okklusion 150 und ihrer Okklusionsoberfläche 168 relativzu den Okkludierungsoberflächen 56 zuermöglichen,wenn sie in dem Röhrenkomprimierungszustandbewegt werden. Eine Bewegung des Schenkels 206 schwenktbeide Arme 200 und 202 derart, dass ein Okklusionseingriffnahmeabschnitt 220 hinzu der Okklusion 150 bewegt wird, während der andere der Okklusionseingriffnahmeabschnitte 220 wegvon der Okklusion 150 zurückgezogen wird.
[0045] DerOkklusionsvorspannungsmechanismus 174 ist zwischen dieBasis 142 und die Okklusion 150 gekoppelt undist konfiguriert, um die Okklusion 150 federnd weg vonder Achse 58 und den Okkludierungsoberflächen 56 undhin zu dem unkomprimierten Röhrenzustandvorzuspannen. Bei dem bestimmten dargestellten Ausführungsbeispielweist die Vorspannung 174 eine Spannungsfeder auf, dieein erstes Ende, das mit der Basis 142 gekoppelt ist, und einzweites gegenüberliegendesEnde, das mit der Okklusion 150 gekoppelt ist, aufweist.Bei dem bestimmten dargestellten Ausführungsbeispiel wird die Okklusion 150 bewegbarin einer Spur oder einer Rille getragen, die die Bewegung der Okklusion 150 in derRichtung führt,die durch die Pfeile 181 angezeigt ist. Bei alternativenAusführungsbeispielenkann die Okklusion 150 durch andere Führungsstrukturen geführt werden.
[0046] Grenzoberflächen 175 und 176 sindfest mit der Basis 142 gekoppelt und sind konfiguriert,um den Lauf des Motors 184 einzuschränken. Insbesondere schränkt dieGrenzoberfläche 175 denLauf des Motors 184 in der Richtung ein, die durch denPfeil 224 angezeigt wird. Die Grenzoberfläche 176 schränkt denLauf des Motors 184 in der Richtung ein, die durch Pfeil 226 angezeigtist. Die Oberflächen 175 und 176 sindso angeordnet, um zu verhindern, dass die Arme 200 und 202 zueinem solchen Ausmaß geschwenktwerden, dass die Okklusion 150 zu nahe an die Okkludierungsoberflächen 56 bewegtwird, und um zu verhindern, dass die Röhre 46 übermäßig komprimiertwird. Obwohl die Grenzoberflächen 175 und 176 derartdargestellt sind, dass sie den Motor 184 in Eingriff nehmen,um den Lauf des Motors 184 einzuschränken, können die Grenzoberflächen 175 und 176 alternativandere Abschnitte des Antriebssystems 152 in Eingriff nehmen,um das Ausmaß zusteuern, zu dem der Motor 152 bewegt wird.
[0047] DerMotorvorspannungsmechanismus 178 spannt den Motor 184 unddas Antriebssystem 152 federnd hin zu einer vorbestimmtenneutralen Position derart vor, dass die Okklusion 150 indem unkomprimierten Röhrenzustandvorliegt. Bei dem bestimmten dargestellten Ausführungsbeispiel weist der Vorspannungsmechanismus 178 Kompressionsfedern 228, 229 auf,die zwischen den Befestigungsabschnitt 204 und die Basis 142 gekoppeltsind. Jede der Federn 228, 229 übt einegleiche Kraft auf den Abschnitt 204 aus, um den Motor 184 federndin eine neutrale Position vorzuspannen, wie in 3 gezeigt ist.
[0048] DerPositionssensor 180 weist einen Sensor auf, der konfiguriertist, um die Position der Okklusion 150 relativ zu der Achse 58 undden Okkludierungsoberflächen 56 zuerfassen. Bei dem dargestellten Ausführungsbeispiel erfasst derPositionssensor 180 die Position der Okklusion 150 durchErfassen der Position des Antriebssystems 152 in einerRichtung parallel zu der Achse 230. Der Sensor 180 erzeugt Signale,die die Position des Schenkels 206 darstellen, die einerPosition der Okklusion 150 entspricht. Die Signale werdenzu der Steuerung 32 übertragen (gezeigtin 1), die solche Signaleverwendet, um die Geschwindigkeit und die Richtung zu steuern, mit derder Motor 184 die Ausgangswelle 186 treibt. Bei demdargestellten Ausführungsbeispielweist der Sensor 180 einen optischen Sensor auf. Bei alternativenAusführungsbeispielenkann der Sensor 180 aus einer Vielzahl von alternativenSensoren bestehen, wie z. B. magnetischen Sensoren und ähnlichem.
[0049] 3, 5 und 6 stellendie Operation der Pumpe 140 gemäß einem Ausführungsbeispieldar. 3 stellt die Pumpe 140 dar,wenn die Okklusion 150 und die Okkludierungsoberflächen 56 ineinem unkomprimierten Röhrenzustandvorliegen. 3 stelltdie Pumpe 140 dar, wenn der Motor 184 die Ausgangswelle 186 nichtmehr dreht. Folglich bewegen die Federn 228, 229 denMotor 184 in einer neutralen Position zwischen den Grenzoberflächen 175 und 176.Die Bewegung des Motors 184 zu der neutralen Position schwenktdie Arme 200 und 202 zu der Position, die gezeigtist, derart, dass beide Okklusionseingriffnahmeabschnitte 220 vonbeiden Armen 200 und 202 weg von den Okkludierungsoberflächen 56 geschwenktwerden. Der Vorspannungsmechanismus 174 spannt die Okklusion 150 wegvon der Okkludierungsoberflächen 56 ineiner Richtung im allgemeinen senkrecht zu der Achse 58 vor.Bei dem dargestellten Ausführungsbeispielsind die Okklusionsoberflächen 168 vondem Außenumfangswegder Okkludierungsoberflächen 56 umeine Distanz beabstandet, die ausreichend ist, so dass die Röhre 46 keinedauerhafte Verformung erfährt.Bei dem bestimmten dargestellten Ausführungsbeispiel ist der Raumzwischen den Okkludierungsoberflächen 68 unddem Außenumfangweg 239 derOkkludierungsoberflächen 56 größer alsdie Dicke oder der Durchmesser der Röhre 46.
[0050] 5 stellt die Pumpe 140 mitder Okklusion 150 und den Okkludierungsoberflächen 56 ineinem Röhrenkomprimierungszustanddar. Genauer gesagt stellt 5 denMotor 184 dar, der die Ausgangswelle 186 drehbarin der Richtung treibt, die durch den Pfeil 231 angezeigtist. Als ein Ergebnis treibt die Schnecke 188 das Schneckengetrieberad 190,um die Eingangswelle 192 und das Okkludierungssystem 148 umdie Achse 58 zu drehen, wie durch den Pfeil 232 angezeigtist. Die Eingriffnahme der Schnecke 188 mit dem zylindrischenGetrieberad 190 übt fernereine Kraft auf den Motor 184 aus, um den Motor 184 inder Richtung zu bewegen, die durch den Pfeil 233 angezeigtist. Wie durch 5 gezeigtist, bewegt sich der Motor 184 allgemein in der Richtung, diedurch den Pfeil 233 angezeigt ist, bis er an die Grenzoberfläche 176 anstößt. Wennsich der Motor 184 in der Richtung bewegt, die durch denPfeil 233 angezeigt ist, komprimiert der Befestigungsabschnitt 204 eineder Federn 229 und der Schenkel 206 schwenkt denArm 200 gleichzeitig um die Achse 210 in der Richtung,die durch den Pfeil 234 angezeigt ist, und schwenkt denArm 202 um eine Achse 212 in der Richtung, diedurch Pfeil 235 angezeigt ist. Als ein Ergebnis nimmt derOkklusionseingriffnahmeabschnitt 220 des Arms 202 dieOkklusion 150 in Eingriff und übt eine Kraft auf dieselbeaus, um die Okklusion 150 gegen den Vorspannungsmechanismus 174 hinzu den Okkludierungsoberflächen 56 inder Richtung zu bewegen, die durch den Pfeil 236 angezeigtist. Die Okklusionsoberfläche 150 wirdausreichend nahe an die Okkludierungsoberflächen 56 derart bewegt, dassdie Röhren 46 stufenweiseund aufeinanderfolgend durch die Okkludierungsoberflächen 56 komprimiertwerden, wenn die Okkludierungsoberflächen 56 drehbar umdie Achse 58 getrieben werden. Dies führt dazu, dass ein Fluid durchdie Röhren 46 inder Richtung gepumpt wird, die durch die Pfeile 238 angezeigtist.
[0051] 6 stellt die Pumpe 140 während des Pumpenseines Fluids durch die Röhren 46 ineiner entgegengesetzten Richtung zu der dar, die in 5 gezeigt ist. Genauer gesagt stellt 6 eine Okklusion 150 undOkkludierungsoberflächen 56 indem Röhrenkomprimierungszustanddar, wenn der Motor 184 die Ausgangswelle 186 drehbarin der Richtung treibt, die durch den Pfeil 242 angezeigtist. Die Eingriffnahme der Schnecke 188 mit dem Schneckengetrieberad 190 übt eineKraft auf den Motor 184 aus, um den Motor 184 inder Richtung zu bewegen, die durch den Pfeil 244 angezeigtist. Der Motor 184 bewegt sich in der Richtung durch denPfeil 244, bis die Grenzoberfläche 175 in Eingriffgenommen wird. Währendder Bewegung des Motors 184 kompri miert der Befestigungsabschnitt 204 dieFeder 228 und bewegt gleichzeitig den Schenkel 206,um den Arm 200 um die Achse 210 in der Richtungzu schwenken, die durch Pfeil 246 angezeigt ist, und umferner den Arm 202 um die Achse 212 in der Richtungzu schwenken, die durch Pfeil 248 angezeigt ist. Folglichwird der Okklusionseingriffnahmeabschnitt 220 des Arms 200 inEingriff mit der Okklusion 150 gebracht, um eine Kraftauf die Okklusion 150 auszuüben und dieselbe zu bewegen,in der Richtung, die durch den Pfeil 250 hin zu den Okkludierungsoberflächen 56 gegenden Vorspannungsmechanismus 174 angezeigt ist. Die Okklusion 150 wirdin ausreichende Nähezu dem Außenumfangswegder Okkludierungsoberflächen 56 gebracht,derart, dass die Drehung der Okkludierungsoberflächen 56 um die Achse 58 inder Richtung, die durch den Pfeil 252 angezeigt ist, dazu führt, dassein Fluid durch die Röhren 246 inder Richtung gepumpt wird, die durch die Pfeile 254 angezeigtist.
[0052] Insgesamtist die Pumpe 140 konfiguriert, um ein Fluid durch dieRöhren 246 ineiner beliebigen Richtung zu pumpen. Unabhängig von der Richtung, in derdas Fluid gepumpt wird, dreht das Antriebssystem 152 gleichzeitigdie Okkludierungsoberflächen 56 umdie Achse 58 und bewegt die Okkludierungsoberflächen 168 unddie Okklusion 150 zwischen dem Röhrenkomprimierungszustand unddem unkomprimierten Röhrenzustand.Dies wird ohne einen zusätzlichenBetätigererreicht, was die Kosten und die Komplexität der Pumpe reduziert. Zusätzlich dazu wirddie Bewegung der Okkludierungsoberflächen 168 zwischendem Röhrenkomprimierungszustand unddem unkomprimierten Röhrenzustandautomatisch ausgeführt,ansprechend auf eine Drehung des Okkludierungssystems 148 unddes Antriebssystems 152.
[0053] Wenndas Okkludierungssystem 148 nicht mehr durch das Antriebssystem 152 getriebenwird, wird die Okklusion 150 automatisch aus den Okkludierungsoberflächen 56 zurückgezogen,um die Bildung einer dauerhaften Verformung innerhalb der Röhren 46 zuvermeiden. Genauer gesagt, wenn der Motor 184 das Treibender Ausgangswelle 186 und der Schnecke 188 stoppt,drängendie Federn 228 und 229 den Motor 184 ineine neutrale Position, die in 3 gezeigtist. Folglich wird der Schenkel 206 bewegt, um auch dieArme 200 und 202 in die neutrale Position zu schwenken,die in 3 gezeigt ist, wodurchermöglichtwird, dass der Vorspannungsmechanismus 174 die Okklusion 150 wegvon den Okkludierungsoberflächen 56 hebt.
[0054] Obwohldie Pumpe 140 derart dargestellt ist, dass sie verschiedeneoptionale Komponenten umfasst, könnensolche Komponenten aus alternativen Ausführungsbeispielen weggelassenwerden. Zum Beispiel, obwohl die Pumpe 140 derart dargestelltist, dass sie den Motorvorspannungsmechanismus 178 unddie Grenzoberflächen 175, 176 umfasst,können dieGrenzoberflächen 175 und 176 weggelassen werden,wenn der Vorspannungsmechanismus 178 konfiguriert ist,um auch den Lauf des Motors 184 einzuschränken. Obwohldie Pumpe 140 derart dargestellt ist, dass sie einen Sensor 180 umfasst,kann der Sensor 180 bei bestimmten Anwendungen weggelassenwerden.
[0055] 7–9 stelleneine Pumpe 340 dar, ein zweites alternatives Ausführungsbeispielder Pumpe 40, die Bezug nehmend auf 2 gezeigt und beschrieben ist. Die Pumpe 340 ist ähnlich zuder Pumpe 140, außerdass die Pumpe 340 ein Antriebssystem 352, einenKoppler 372 und einen Motorvorspannungsmechanismus 378 anstelledes Antriebssystems 152, des Kopplers 172 bzw.des Motorvorspannungsmechanismus 178 umfasst. Für eine leichte Darstellungsind die verbleibenden Komponenten der Pumpe 340, die identischoder im wesentlichen ähnlichzu entsprechenden Komponenten der Pumpe 140 sind, ähnlich numeriert.
[0056] DasAntriebssystem 352 ist konfiguriert, um das Okkludierungssystem 148 drehbarum die Achse 58 zu treiben. Gleichzeitig ist das Antriebssystem 352 konfiguriert,um auch die Okklusion 150 zwischen dem Röhrenkomprimierungszustandund dem unkomprimierten Röhrenzustandzu bewegen. Das Antriebssystem 352 umfasst allgemein einenMotor 384, eine Ausgangswelle 386, ein Antriebskegelrad oderStirnrad 388, ein Stirnrad 390 und eine Okkludierungssystem-Eingangswelle 392.Der Motor 384 ist im wesentlichen identisch zu dem Motor 184,außerdass der Motor 384 schwenkbar relativ zu der Basis 142 getragenwird. Bei dem bestimmten dargestellten Ausführungsbeispiel wird der Motor 184 schwenkbarfür eineSchwenkbewegung um die Achsen 58 und 358 der Verknüpfung 394 getragen.Der Motor 384 liefert eine mechanische Drehenergie oder einDrehmoment, das die Ausgangswelle 386 drehbar treibt unddie Ausgangswelle 392 überdie ineinandergreifende Ineingriffnahme der Getrieberäder 388 und 390 treibt.Die Eingangswelle 392 ist fest mit den Rollenträgern 160 gekoppelt,so dass eine Drehung der Eingangswelle 392 die Rollenträger 160 unddie Rollen 62 um die Achse 58 dreht.
[0057] DerKoppler 372 koppelt das Antriebssystem 352 mitder Okklusion 150, so dass das Antriebssystem 352 dieOkklusion 150 zwischen dem Röhrenkomprimierungszustand unddem unkomprimierten Röhrenzustandbewegt. Der Koppler 372 ist ähnlich zu dem Koppler 172,außerdass der Koppler 372 einen Schenkel 406 anstelledes Schenkels 206 umfasst. Wie der Schenkel 206 istder Schenkel 406 mit drehbaren Armen 200 und 202 gekoppeltund ist ferner mit dem Motor 184 gekoppelt. Genauer gesagt umfasstder Schenkel 406 Kanäle 414 und 416,die Abschnitte 218 der Arme 200 und 202 aufnehmen. DerSchenkel 406 umfasst zusätzlich einen Kanal 418,der die Erweiterung 404 aufnimmt, die von dem Motor 384 hervorsteht.Bei alternativen Ausführungsbeispielenkann der Schenkel 406 wirksam mit den Armen 200 und 202 undder Erweiterung 404 des Motors 384 und auf andereWeisen gekoppelt sein. Zum Beispiel kann der Schenkel 406 alterna tiv schwenkbarmit den Armen 200, 202 und der Erweiterung 404 gekoppeltsein, füreine Schwenkbewegung um die Achsen, allgemein parallel zu der Achse 58.
[0058] DerSchenkel 406 wird bewegbar relativ zu der Basis 142 getragen.Bei dem bestimmten dargestellten Ausführungsbeispiel wird der Schenkel 406 bewegbardurch eine Mehrzahl von Rollenlagern 420 zwischen der Basis 142 unddem Schenkel 406 getragen. Bei alternativen Ausführungsbeispielenkann der Schenkel 406 bewegbar relativ zu der Basis 142 getragenwerden, durch verschiedene andere Trageanordnungen und andere herkömmlich bekannte Gitteranordnungen,wie z. B. Spunde und ähnliches. DerSchenkel 406 überträgt eineKraft, die durch die Bewegung des Motors 384 verursachtwird, auf die Arme 200 und 202, um die Arme 200 und 202 zu schwenken,um die Okklusion 150 zu bewegen.
[0059] DerMotorvorspannungsmechanismus 378 ist zwischen die Basis 142 undden Schenkel 406 gekoppelt. Der Motorvorspannungsmechanismus 378 spanntden Schenkel 406 und den Motor 384 federnd hinzu einer vorausgewähltenneutralen Position vor, in der beide Eingriffnahmeabschnitte 220 derArme 200 und 202 weg von den Okkludierungsoberflächen 56 undder Achse 58 derart zurückgezogenwerden, dass der Vorspannungsmechanismus 174 die Okklusion 150 bewegtund in dem unkomprimierten Röhrenzustandhält. Beidem bestimmten dargestellten Ausführungsbeispiel weist die Motorvorspannung 378 Kompressionsfedern 428, 429 angegenüberliegendenSeiten des Schenkels 406 auf. Bei alternativen Ausführungsbeispielenkann der Vorspannungsmechanismus 378 andere Formen vonFedern aufweisen, die zwischen die Basis 142 und den Schenkel 406 gekoppeltsind oder die zwischen die Basis 142 und den Motor 384 gekoppeltsind. Wie durch 7 gezeigtwird, wenn der Motor 384 die Ausgangswelle 386 nichtdrehbar treibt, bewegt der Vorspannungsmechanismus 378 denSchenkel 406 und den Motor 384 hin zu einer neutralenPosition, was dazu führt,dass die Okklusion 150 aus den Okkludierungsoberflächen 56 zurückgezogenwird. Folg lich entwickelt die Röhre 46 keinedauerhafte Verformung, wenn die Pumpe 340 nicht verwendetwird.
[0060] 9 stellt die Pumpe 340 dar,die ein Fluid durch die Röhre 46 inder Richtung pumpt, die durch die Pfeile 454 angezeigtist. Insbesondere stellt 9 einenMotor 384 dar, der die Ausgangswelle 386 drehbarin der Richtung treibt, die durch den Pfeil 442 angezeigtist, um die Achse 358, um ferner das Getrieberad 388 inderselben Richtung zu drehen. Das Getrieberad 388 treibtwiederum drehbar das Getrieberad 390, um die Rollenträger 116 unddie Okkludierungsoberflächen 56 derRollen 62 um die Achse 58 in der Richtung zu drehen,die durch Pfeil 443 angezeigt ist. Die Wechselwirkung zwischenden Getrieberädern 388 und 390 übt eineKraft auf den Motor 384 aus, wodurch verursacht wird, dasssich der Motor 384 um die Achse 58 in der Richtungdreht, die durch den Pfeil 445 angezeigt ist. Folglichnimmt die Erweiterung den Schenkel 406 in Eingriff, umden Schenkel 406 in der Richtung zu bewegen, die durch denPfeil 457 angezeigt ist, um den Arm 200 um die Achse 210 inder Richtung zu schwenken, die durch den Pfeil 446 angezeigtist, und um den Arm 202 um die Achse 212 in derRichtung zu schwenken, die durch den Pfeil 448 angezeigtist. Währendeiner solchen Bewegung komprimiert der Schenkel 406 die Feder 428 desVorspannungsmechanismus 378, bis der Schenkel 406 andie Grenzoberfläche 175 anstößt. DasSchwenken des Arms 200 um die Achse 210 bewegtden Eingriffnahmeabschnitt 220 des Arms 200 inEingriff mit der Okklusion 150, um die Okklusion 150 gegendie Vorspannung des Vorspannungsmechanismus 174 hin zuden Okkludierungsoberflächen 56 undin den Röhrenkomprimierungszustandzu bewegen. Obwohl dies nicht dargestellt ist, führt die Drehung der Okkludierungsoberflächen 56 umdie Achse 58 des Motors 384 in einer entgegengesetztenRichtung dazu, dass der Motor 84 um die Achse 58 inder Richtung schwenkt, die durch Pfeil 443 angezeigt ist.Dies führtdazu, dass der Eingriffnahmeabschnitt 220 des Arms 200 ausder Okklusion 150 zurückgezogenwird und der Eingriffnahmeabschnitt 220 des Arms 202 inEingriff mit der Okklusion 150 bewegt wird, um die Okklusion 150 hinzu den Okkludierungsoberflächen 56 undin den Röhrenkomprimierungszustandzu bewegen. Folglich komprimieren die Okkludierungsoberflächen 56 stufenweisedie Röhre 46 gegendie Okklusion 150, um Fluid durch die Röhre 46 in einer entgegengesetzten Richtungzu der zu pumpen, die durch die Pfeile 454 angezeigt ist.
[0061] Wennder Motor 384 das Drehen des Getrieberads 388 stoppt,wird die Okklusion 150 automatisch zu einer neutralen Positionund in einen Nicht-Pumpzustand zurückgebracht. Insbesondere, wennder Motor 384 das Drehen des Getrieberads 388 stoppt,drängendie Federn 428 und 429 den Schenkel 406 ineine neutrale Position, die in 7 gezeigtist. Folglich werden die Arme 200 und 202 ebenfallsum die Achsen 210 und 212 geschwenkt, in die neutralePosition, die in 7 gezeigtist. Dies ermöglicht,dass der Vorspannungsmechanismus 174 die Okklusion 150 undihre Okklusionsoberfläche 168 wegvon den Okkludierungsoberflächen 56 bewegt, umdie Komprimierung der Röhre 46 zureduzieren oder zu beseitigen, um die Bildung einer dauerhaften Verformunginnerhalb der Röhre 46 zuvermeiden.
[0062] 10–12 stellendie Pumpe 540 dar, ein drittes alternatives Ausführungsbeispielder Pumpe 40, die in 2 gezeigtist. Die Pumpe 540 ist ähnlich zuder Pumpe 140, außerdass die Pumpe 540 Okklusionen 550, 551 anstelleder Okklusion 150 umfasst und einen Koppler 572 anstelledes Kopplers 172 umfasst. Die verbleibenden Komponentender Pumpe 540 entsprechen den Elementen der Pumpe 140 undsind ähnlichnumeriert. Die Okklusionen 550 und 551 weisenStrukturen auf, die Okkludierungsoberflächen 568 aufweisen,die den Röhren 46 aufeiner gegenüberliegendenSeite der Röhren 46 zuden Okkludierungsoberflächen 56 zugewandtsind. Bei dem bestimmten dargestellten Ausführungsbeispiel sind die Okklusionsoberflächen 568 einanderzugewandt. Bei alternativen Ausführungsbeispielenkönnendie Okkludierungsoberflächen 568 leichtrelativ zueinander versetzt sein. Die Okklusionen 550 und 551 sindkonfiguriert, um alternativ mit den Okkludierungsoberflächen 56 zusammenzuwirken,um die Röhre 46 zukomprimieren, abhängigvon der Richtung, in der der Motor 184 die Okkludierungsoberflächen 56 drehbarum die Achse 58 treibt, und von der Richtung, in der dasFluid durch die Röhre 46 gepumptwird.
[0063] DerKoppler 572 koppelt die Okklusionen 550 und 551 derartmit dem Motor 184, dass die Okklusionen 550 und 551 undder Motor 184 sich im wesentlichen zusammen entlang einergemeinsamen Achse bewegen. Bei dem bestimmten dargestellten Ausführungsbeispielumfasst der Koppler 572 einen Schenkel 606, derfest mit beiden Okklusionen 550 und 551 gekoppeltist und fest mit dem Motorbefestigungsabschnitt 304 gekoppeltist. Bei alternativen Ausführungsbeispielenist der Schenkel 606 integriert als ein Teil eines einzelnenEinheitskörpersgebildet, mit einem Befestigungsabschnitt 204 oder einemMotor 184.
[0064] 12 stellt die Pumpe 540 dar,die Fluid durch die Röhre 46 ineiner Richtung pumpt, die durch die Pfeile 654 angezeigtist. Insbesondere stellt 12 denMotor 184 dar, der die Ausgangswelle 186 drehbarin einer Richtung treibt, die durch den Pfeil 642 angezeigtist, und die Okkludierungsoberflächen 56 drehbarum die Achse 58 in der Richtung treibt, die durch den Pfeil 632 angezeigtist. Eine Wechselwirkung zwischen der Schnecke 188 und demSchneckengetrieberad 190 übt eine Kraft auf den Motor 184 aus,um den Motor 184 in der Richtung zu bewegen, die durchden Pfeil 533 angezeigt ist. Folglich bewegt der Motor 184 denAbschnitt, der durch Pfeil 533 angezeigt ist, bis die Grenzoberfläche 176 inEingriff genommen wird. Die Bewegung des Motors 184 führt fernerdazu, dass der Schenkel 606 in der Richtung bewegt wird,die durch den Pfeil 535 angezeigt ist. Dies führt dazu,dass die Okklusionsoberfläche 568 der Okklusion 550 hinzu den Okkludierungsoberflächen 56 undder Achse 58 bewegt wird. Zusätzlich dazu wird die Okklusionsoberfläche 568 derOkklusion 551 weg von den Okkludierungsoberflächen 56 undweg von der Achse 58 bewegt.
[0065] UmFluid in der entgegengesetzten Richtung zu pumpen, treibt der Motor 184 dieAusgangswelle 186 drehbar in einer Richtung entgegengesetztzu der, die durch den Pfeil 642 angezeigt ist. Dies führt dazu,dass die Okklusion 550 weg von den Okkludierungsoberflächen 56 undder Achse 58 bewegt wird, während die Okkludierungsoberflächen 568 derOkklusion 551 hin zu den Okkludierungsoberflächen 56 undder Achse 58 in den Pumpkomprimierungszustand bewegt werden.
[0066] Wennder Motor 184 das drehbare Treiben der Ausgangswelle 186 derartstoppt, dass die Drehung der Okkludierungsoberflächen 56 um die Achse 58 unterbrochenwird, nehmen die Federn 228, 229 des Vorspannungsmechanismus 178 denAbschnitt 204 in Eingriff, um den Motor 184 zueiner neutralen Position zwischen den Grenzoberflächen 175 und 176 zubewegen, die in 10 gezeigtsind. Folglich sind beide Okklusionen 550 und 551 indem unkomprimierten Röhrenzustand,der die Bildung einer dauerhaften Verformung der Röhre 46 verhindertoder minimiert, wenn die Pumpe 540 kein Fluid pumpt.
[0067] 13 stellt eine Pumpe 740 dar,ein viertes alternatives Ausführungsbeispielder Pumpe 40. Die Pumpe 740 ist ähnlich zuder Pumpe 140, außerdass die Pumpe 740 ein Antriebssystem 752 anstelledes Antriebssystems 152 umfasst, und dass dieselbe einenKoppler 772 anstelle des Kopplers 172 umfasst. DasAntriebssystem 752 ist ähnlichzu dem Antriebssystem 152, außer dass der Motor 184 stationär relativzu der Basis 142 getragen wird. Der Motor 184 treibtdie Ausgangswelle 186 drehbar, um die Schnecke 188 zudrehen, die in ineinandergreifendem Eingriff mit dem Schneckengetrieberad 190 ist.Eine Drehung des Schneckengetrieberads 190 dreht die Eingangswelle 192,um den Rollenträger 160 unddie Okkludierungsoberflächen 56,die durch die Rolle 62 bereitgestellt werden, drehbar umdie Achse 58 zu treiben. Gleichzeitig bewegt die Drehungder Ausgangswelle 186 durch den Motor 184 fernerdie Okklusion 150 zwischen einem Röhrenkomprimierungszustand undeinem unkomprimierten Röhrenzustand.
[0068] DerKoppler 772 koppelt das Antriebssystem 752 wirksammit der Okklusion 150. Der Koppler 772 umfassteine Schnecke 802, eine Rutschkupplung 803, einZahngetrieberad 804, einen Schenkel 806, schwenkbareArme 200, 202 (die im Hinblick auf die Pumpe 140 beschriebenwurden). Die Schnecke 802 ist mit der Ausgangswelle 186 durchdie Rutschkupplung 803 gekoppelt und ist in ineinandergreifendem Eingriffmit dem Zahngetrieberad 804. Das Zahngetrieberad 804 istfest mit dem Schenkel 806 gekoppelt. Der Schenkel 806 wirdgleitbar durch eine Buchse 809 relativ zu der Basis 142 getragen.Der Schenkel 806 ist wirksam mit jedem der Arme 200, 202 gekoppelt.Bei dem dargestellten Ausführungsbeispiel umfasstder Schenkel 806 Kanäle 814 und 816,die Abschnitte 218 der Arme 200 und 202 aufnehmen. EineBewegung des Schenkels 806 entlang einer Achse 811 schwenktdie Arme 200 und 202 um die Achsen 210 bzw. 212.Bei alternativen Ausführungsbeispielenkann der Schenkel 806 wirksam mit den Armen 200 und 202 aufandere Weisen gekoppelt sein. Zum Beispiel kann der Schenkel 806 wirksam mitden Armen 200 und 202 durch Schwenkstifte gekoppeltsein, die sich entlang Achsen im allgemeinen parallel zu der Achse 58 oderden Achsen 210, 212 erstrecken.
[0069] DerVorspannungsmechanismus 778 spannt den Schenkel 806 federndzu einer neutralen Position derart vor, dass die Arme 200 und 202 nichtgeschwenkt werden und derart, dass die Okklusion 150 hinzu dem unkomprimierten Röhrenzustanddurch den Vorspannungsmechanismus 174 vorgespannt wird.Bei dem bestimmten dargestellten Ausführungsbeispiel umfasst dieVorspannung 778 Kompressionsfedern 828, 829,die zwischen die Basis 142 und gegenüberliegende Seiten des Schenkels 806 entlangder Achse 811 gekoppelt sind. Bei alternativen Ausführungsbeispielenkann die Vorspannung 778 eine andere Einrichtung aufweisen,zum federnden Vorspannen des Schenkels 806 hin zu der neutralenPosition.
[0070] Während derOperation der Pumpe 740 treibt der Motor 184 dieAusgangswelle 186 drehbar, um die Okkludierungsoberflächen 56 umdie Achse 58 zu drehen. Gleichzeitig dreht auch die Drehungder Ausgangswelle 186 die Schnecke 802, um denSchenkel 806 entlang der Achse 811 zu bewegen,bis eine der Federn 228 nicht länger komprimiert werden kann. DieFedern 828 dienen als Grenzoberflächen, um das Ausmaß einzuschränken, zudem der Schenkel 806 entlang der Achse 811 bewegtwerden kann. Bei alternativen Ausführungsbeispielen können zusätzlicheoder alternative Grenzoberflächenvorgesehen sein, die den Schenkel 806 direkt in Eingriffnehmen, um eine Bewegung des Schenkels 806 einzuschränken.
[0071] Wennder Schenkel 806 eine Grenzposition erreicht hat, derart,dass der Schenkel 806 nicht weiter in einer Richtung entlangder Achse 811 bewegt werden kann, löst die Rutschkupplung 803 die Schnecke 802 ausder Ausgangswelle 186 auf eine herkömmlich bekannte Weise, derart,dass die Ausgangswelle 186 die Okkludierungsoberflächen 56 weiterum die Achse 58 treiben kann, und derart, dass das Zahngetrieberad 804 relativzu der Schnecke 802 beibehalten wird, um den Schenkel 806 in derGrenzposition beizubehalten.
[0072] Wennder Schenkel 806 in der Grenzposition ist, wird der Eingriffnahmeabschnitt 220 voneinem der Arme 200, 202 weg von der Okklusion 150 zurückgezogen,währendder Eingriffnahmeabschnitt 220 des anderen Arms 200, 202 inEingriff mit der Okklusion 150 geschwenkt wird, um dieOkklusion 150 hin zu den Okkludierungsoberflächen 56 undin den Röhren komprimierungszustandzu bewegen, in dem Fluid durch die Röhre 46 gepumpt wird.
[0073] Wenndie Pumpe 740 nicht verwendet wird, um Fluid durch dieRöhre 46 derartzu pumpen, dass der Motor 184 die Ausgangswelle 186 nichtlänger drehbartreibt, drängtder Vorspannungsmechanismus 778 den Schenkel 806 hinzu der neutralen Position. Dies führt dazu, dass die Arme 200, 202 zuder Position geschwenkt werden, die in 13 gezeigt ist, in der Eingriffnahmeabschnitte 220 vonbeiden Armen 200, 202 gleichermaßen ausden Okkludierungsoberflächen 56 zurückgezogenwerden. Als ein Ergebnis bewegt die Vorspannung 174 dieOkklusion 150 weg von den Okkludierungsoberflächen 56 und inden unkomprimierten Röhrenzustand,um die Bildung einer dauerhaften Verformung bei der Röhre 46 zuverhindern oder zu minimieren.
[0074] 14 und 15 stellen eine Pumpe 940 dar, einfünftesalternatives Ausführungsbeispielder Pumpe 40. Im Gegensatz zu den Pumpen 140, 340, 540 und 740 bewegtdie Pumpe 940 die Okkludierungsoberflächen 56 zwischen demRöhrenkomprimierungs-und dem unkomprimierten Röhren-Zustand.Die Pumpe 940 umfasst eine Basis 942, eine Plattform 946,ein Okkludierungssystem 948, eine Okklusion 950,ein Antriebssystem 952, einen Koppler 974 undeinen Vorspannungsmechanismus 975. Die Basis 942 weistallgemein eine oder mehrere Strukturen auf, die ein Gehäuse, eineUmhüllung,einen Rahmen oder eine Grundlage zum Tragen der verbleibenden Komponentender Pumpe 940 bilden. Obwohl sie schematisch in 14 gezeigt ist, kann dieBasis 942 eine Vielzahl von unterschiedlichen Größen, Formenund Konfigurationen aufweisen.
[0075] DiePlattform 944 weist allgemein eine Struktur auf, die konfiguriertist, um zumindest das Okkludierungssystem 948 bewegbarzu tragen. Bei dem bestimmten dargestellten Aus führungsbeispiel trägt die Plattform 944 zusätzlich dasAntriebssystem 952. Die Plattform 944 ist bewegbarmit der Basis 942 gekoppelt, um sich relativ zu der Basis 942 zubewegen. Bei einem Ausführungsbeispielumfasst die Plattform 944 ein Paar aus Zungen, während dieBasis 942 ein Paar von Rillen umfasst, zum Führen derBewegung der Plattform 944 entlang der Achse 955.Bei anderen Ausführungsbeispielenkann die Plattform 944 bewegbar getragen und relativ zuder Basis 942 durch andere Führungsanordnungen oder andere Lagergeführtwerden, um eine Gleitbewegung der Plattform 944 zu ermöglichen.
[0076] DasOkkludierungssystem 948 ist ähnlich zu dem Okkludierungssystem 148,außerdass der Träger 154 mitder Plattform 944 gekoppelt ist, um sich mit der Plattform 944 zubewegen. Das Antriebssystem 952 ist ähnlich zu dem Antriebssystem 152,außerdass der Motor 184 bewegbar zwischen den Grenzoberflächen 175 und 176 durchdie Rollenlager 194 auf der Plattform 944 getragenwird. Bei alternativen Ausführungsbeispielenkann der Motor 184 bewegbar durch die Basis 942 getragenwerden, anstelle bewegbar auf der Plattform 944 getragenzu werden.
[0077] DieOkklusion 950 weist eine oder mehrere Strukturen auf, dieOkklusionsoberflächen 968 bereitstellen,die sich auf einer gegenüberliegenden Seiteder Röhre 46 erstrecken,im Vergleich zu den Okkludierungsoberflächen 56. Die Okklusionsoberfläche 968 istden Okkludierungsoberflächen 56 zugewandtund arbeitet mit den Okkludierungsoberflächen 56 in dem Röhrenkomprimierungszustandderart zusammen, dass eine Drehung der Oberflächen 56 um die Achse 58 dieRöhre 46 komprimiert,um Fluid durch die Röhre 46 zupumpen. Obwohl die Okklusion 950 schematisch derart dargestelltist, dass sie einstückigals Teil eines einzelnen Einheitskörpers mit der Basis 942 gebildetist, kann die Okklusion 950 durch eine oder mehrere separateStrukturen bereitgestellt sein, die an der Basis 942 befestigtoder anderweitig mit derselben gekoppelt sind.
[0078] DerKoppler 974 koppelt das Antriebssystem 952 wirksammit der Plattform 944, um zu ermöglichen, dass das Antriebssystem 952 diePlattform 944 entlang der Achse 955 bewegt. Alsein Ergebnis, zusätzlichzu dem drehbaren Treiben der Okkludierungsoberflächen 56 um die Achse 58,bewegt das Antriebssystem 952 die Okkludierungsoberflächen 56 fernerzwischen dem Röhrenkomprimierungszustandund dem unkomprimierten Röhrenzustand.Der Koppler 974 umfasst den Schenkel 982 und die schwenkbarenArme 984, 986. Der Schenkel 982 ist mitdem Antriebssystem 952 derart gekoppelt, dass eine Drehungder Ausgangswelle 186 durch den Motor 184 einelineare Bewegung des Schenkels 982 entlang der Achse 983 verursacht.Bei dem bestimmten dargestellten Ausführungsbeispiel ist der Schenkel 982 festmit dem Motor 184 gekoppelt. Bei alternativen Ausführungsbeispielenkann der Schenkel 982 ein Zahngetrieberad in ineinandergreifendem Eingriffmit einer Schnecke umfassen, die mit der Ausgangswelle 186 durcheine Rutschkupplung derart gekoppelt ist, dass der Schenkel 92 sichauf eine Weise ähnlichzu der bewegt, die Bezug nehmend auf den Schenkel 806 in 13 gezeigt und beschriebenwurde. Der Schenkel 982 ist wirksam mit den Armen 984 und 986 durchdie Kanäle 988, 990 gekoppelt,die Abschnitte der Arme 984 bzw. 986 aufnehmen.
[0079] DieArme 984 und 986 sind schwenkbar mit der Basis 942 gekoppelt,für eineSchwenkbewegung um die Achsen 992 bzw. 994. DieArme 984 und 986 umfassen jeweils einen Basiseingriffnahmeabschnitt 996 undeinen Schenkeleingriffnahmeabschnitt 998. Die Schenkeleingriffnahmeabschnitte 998 verlaufen durchdie Kanäle 988 bzw. 990.Die Basiseingriffnahmeabschnitte 996 schwenken gegen dieBasis 942 währendeiner Bewegung des Schenkels 982 entlang der Achse 983,um den Schenkel 982 so in Eingriff zu nehmen, um den Schenkel 982 entlangder Achse 955 zu heben.
[0080] DerVorspannungsmechanismus 975 spannt die Plattform 944 unddie Okkludierungsoberflächen 56 federndhin zu dem unkomprimierten Röhrenzustandvor. Bei dem dargestellten Ausführungsbeispiel umfasstder Vorspannungsmechanismus 975 ein Paar aus Komprimierungsfedern 1002,die zwischen die Basis 942 und die Plattform 944 gekoppeltsind. Eine Bewegung der Plattform 944 hin zu dem Röhrenkomprimierungszustandkomprimiert die Federn 1002. Wenn der Motor 184 dieAusgangswelle 186 nicht mehr drehbar treibt, drängen dieFedern 1002 die Plattform 944 nach unten entlangder Achse 955, bis die Plattform 944 auf einerunteren Trageoberflächeruht, die durch die Basis 942 bereitgestellt wird. DieseAbwärtsbewegungder Plattform 944 zu dem unkomprimierten Röhrenzustand,gezeigt in 14, verursachtferner, dass der Motor 184 umpositioniert wird.
[0081] DerSensor 180 ist mit der Plattform 944 gekoppeltund ist konfiguriert, um das Positionieren der Plattform 944 undder Okkludierungsoberflächen 56 zuerfassen. Ein Sensor 980 erzeugt Signale, die eine solchePositionierung anzeigen, und überträgt solcheSignale zu der Steuerung 32 (gezeigt in 1). Die Steuerung verwendet die Informationen, dievon dem Sensor 180 empfangen werden, um den Motor 184 zusteuern. Bei dem bestimmten dargestellten Ausführungsbeispiel weist der Sensor 980 einenoptischen Sensor auf, der konfiguriert und angeordnet ist, um diePosition des Schenkels 982 zu erfassen, die der Positionder Plattform 944 und der Okkludierungsoberflächen 56 entlangder Achse 955 entspricht.
[0082] DerVorspannungsmechanismus 978 spannt das Antriebssystem 952 federndzu einer neutralen Position zwischen den Grenzoberflächen 175, 176 vor.Bei dem bestimmten dargestellten Ausführungsbeispiel umfasst derVorspannungsmechanismus 978 Kompressionsfedern 1008, 1010,die zwischen die Plattform 944 und den Motor 184 gekoppeltsind. Bei alternativen Ausführungsbeispielenkönnenandere Federn oder Einrichtungen zum federnden Vorspannen des Motors 184 hinzu einer neutralen Position verwendet werden.
[0083] 15 stellt die Pumpe 940 mitder Okklusion 950 und den Okkludierungsoberflächen 56 indem Röhrenkomprimierungszustandderart dar, dass das Fluid durch die Röhren 46 gepumpt wird.Insbesondere stellt 15 denMotor 184 dar, der die Ausgangswelle 186 drehbarin der Richtung treibt, die durch den Pfeil 1013 angezeigtist, um den Rollenträger 160 unddie Rollen 62 um die Achse 58 in der Richtungzu drehen, die durch den Pfeil 1015 angezeigt ist. DieWechselwirkung zwischen der Schnecke 188 und dem Schneckengetrieberad 190 übt eine Kraftauf den Motor 184 aus, um den Motor 184 und denSchenkel 982 in der Richtung zu bewegen, die durch denPfeil 1017 angezeigt ist. Folglich schwenkt der Schenkel 982 dieArme 984 und 986 um die Achsen 992 bzw. 994.Der Arm 984 wird gegen die Basis 942 geschwenkt,wodurch verursacht wird, dass der Schenkel 982 aufwärts aufdem Arm 984 läuft.Das Aufwärtshebendes Schenkels 982 hebt ferner die Plattform 944,um den Träger 154,die Okkludierungsoberflächen 56 unddie Achse 58 aufwärtsentlang der Achse 955 zu dem Röhrenkomprimierungszustand zubewegen.
[0084] DerRückwärtsbetriebdes Motors 184 treibt die Ausgangswelle 186 drehbarin einer entgegengesetzten Richtung, wie in 15 gezeigt ist, um die Okkludierungsoberflächen 56 umdie Achse 58 in einer entgegengesetzten Richtung zu drehen.Dies führtferner dazu, dass Fluid in einer entgegengesetzten Richtung durchdie Röhren 46 gepumptwird. Währendeines solchen Rückwärtsbetriebsdes Motors 184 übtdie Wechselwirkung der Schnecke 188 und des Schneckengetrieberads 190 eineKraft auf den Motor 184 aus, um den Motor 184 gegendie Feder 1010 hin zu der Grenzoberfläche 176 zu drängen. EineBewegung des Schenkels 182 in der Rückwärtsrichtung zu der, die in 15 gezeigt ist, führt dazu,dass der Schenkel 986 gegen die Basis 942 geschwenktwird, um den Schenkel 982, die Plattform 944 unddie Okkludierungsoberflächen 56 hinzu dem Röhrenkomprimierungszustandzu heben.
[0085] Zusammenfassenderhöhtjede der Peristaltik-Pumpen 40, 140, 340, 540, 740 und 940 dieLebensdauer der Pumpröhre 46,währendein konsistenteres und zuverlässigeresPumpen eines Fluids ermöglichtwird, durch automatisches Bewegen der Okklusionsoberfläche undder Okkludierungsoberflächenweg voneinander, wenn die Pumpe nicht in Verwendung ist, um dieBildung von dauerhaften Verformungen in der Röhre 46 zu vermeiden.Jede der Pumpen 40, 140, 340, 540, 740 und 940 bewegtdie Okklusionsoberflächenund die Okkludierungsoberflächenautomatisch hin zueinander zu dem Röhrenkomprimierungszustand,unabhängigvon der Richtung, in der Fluid durch die Röhre 46 gepumpt wird. Dajede der Pumpen 40, 140, 340, 540, 740 und 940 eineinzelnes Antriebssystem verwendet, um die Okkludierungsoberflächen umdie Achse 58 zu drehen und ferner zumindest entweder dieOkklusionsoberflächeoder die Okkludierungsoberflächenzwischen dem Röhrenkomprimierungszustandund dem unkomprimierten Röhrenzustandzu bewegen, werden die Größe und dieHerstellungskosten der Pumpen bedeutend reduziert.
[0086] Obwohljede der Pumpen 40, 140, 340, 540, 740 und 940 zumPumpen von Fluid durch eine einzelne Röhre 46 dargestelltwurde, könnensolche Pumpen alternativ modifiziert werden, um Fluid durch dieMehrzahl von Röhren 46 zupumpen, durch Erhöhender Axiallängeder Okklusion und des Okkludierungssystems. Obwohl jede der Pumpen 40, 140, 340, 540, 740 und 940 zumPumpen von Tinte in einem Drucksystem dargestellt und beschriebenwurde, kann jede solcher Pumpen alternativ verwendet werden, umandere Fluide in anderen Anwendungen zu pumpen, wie z. B. medizinischenAnwendungen und ähnlichem.
[0087] Obwohldie vorliegende Erfindung Bezug nehmend auf Ausführungsbeispiele beschrieben wurde,werden Fachleute auf dem Gebiet erkennen, dass Änderungen in Form und Detaildurch geführt werdenkönnen,ohne von dem Schutzbereich und dem Wesen der Erfindung abzuweichen.
[0088] ZumBeispiel, obwohl unterschiedliche Ausführungsbeispiele derart beschriebenwurden, dass sie eines oder mehrere Merkmale umfassen, die einenoder mehrere Vorteile liefern, wird darauf hingewiesen, dass diebeschriebenen Merkmale miteinander ausgetauscht werden können oderalternativ miteinander bei den beschriebenen Ausführungsbeispielenoder bei anderen alternativen Ausführungsbeispielen kombiniertwerden können.Da die Technik der vorliegenden Erfindung relativ komplex ist, sind nichtalle Änderungenin der Technik vorhersehbar. Die vorliegende Erfindung, die Bezugnehmend auf die Ausführungsbeispielebeschrieben wurde und in den nachfolgenden Ansprüchen ausgeführt ist, soll im wesentlichenso umfassend wie möglichsein. Zum Beispiel, außernicht anderweitig angegeben, umfassen die Ansprüche, die ein einzelnes bestimmtesElement angeben, eine Mehrzahl von solchen bestimmten Elementen.Ferner sollen jene abhängigen Ansprüche, diekeine Einschränkungenaufweisen formuliert in dem Format „Einrichtung oder Schritt zumDurchführeneiner spezifizierten Funktion" erlaubtdurch 35 U.S.C. § 112,Abs. 6, nicht gemäß § 112, Abs.6 derart interpretiert werden, dass sie ausschließlich aufdie Struktur, das Material oder die Handlungen beschränkt sind,die in der vorliegenden Beschreibung und ihren Entsprechungen beschriebensind.

权利要求:
Claims (40)
[1] Peristaltik-Pumpe (40, 140, 340, 540, 740, 940),die folgende Merkmale aufweist: Okkludierungsoberflächen (56),die drehbar um eine gemeinsame Achse durch einen Träger getragen werden; eineerste Okklusion (50, 150, 550, 551, 950),die eine erste Okklusionsoberfläche(68, 168, 568, 968) aufweist,wobei zumindest entweder der Träger(54, 154) oder die erste Okklusion (50, 150, 550, 551, 950)hin zu dem anderen des Trägers(54, 154) und der ersten Okklusion (50, 150, 550, 551, 950)bewegbar ist; und ein Antriebssystem (52, 152, 352, 752, 952),das konfiguriert ist, um die Okkludierungsoberflächen (56) zu drehen,und mit zumindest entweder dem Träger (54, 154)oder der ersten Okklusion (50, 150, 550, 551, 950)gekoppelt ist, um zumindest entweder den Träger (54, 154)oder die erste Okklusion (50, 150, 550, 551, 950)zu bewegen.
[2] Pumpe (40, 140, 340, 540, 740, 940)gemäß Anspruch1, bei der das Antriebssystem (52, 152, 352, 752, 952)mit der ersten Okklusion (50, 150, 550, 551, 950)gekoppelt ist, um die erste Okklusionsoberfläche (68, 168, 568, 968)relativ zu den Okkludierungsoberflächen (56) zu bewegen.
[3] Pumpe (40, 140, 340, 540, 740, 940)gemäß Anspruch2, die einen ersten schwenkbaren Arm (200, 202)umfasst, der einen ersten Abschnitt (218), der mit demAntriebssystem (52, 152, 352, 752, 952) gekoppeltist, und einen zweiten Abschnitt (220), der wirksam mitder Okklusionsoberfläche(68, 168, 568, 968) gekoppeltist, aufweist.
[4] Pumpe (40, 140, 340, 540, 740, 940)gemäß Anspruch3, die einen zweiten schwenkbaren Arm (200, 202)umfasst, der einen ersten Abschnitt (218), der mit demAntriebssystem (52, 152, 352, 752, 952) gekoppeltist, und einen zweiten Abschnitt (220), der wirksam mitder ersten Okklusion (50, 150, 550, 551, 950)gekoppelt ist, aufweist.
[5] Pumpe (40, 140, 340, 540, 740, 940)gemäß einemder Ansprüche2 bis 4, die eine Pumpröhre (46)umfasst, bei der die erste Okklusion (50, 150, 550, 551, 950)federnd hin zu einer aus einer Pumpposition, in der die Okkludierungsoberflächen die Pumpröhre (46)gegen die erste Okklusionsoberflächekomprimieren, und einer Nicht-Pumpposition vorgespannt ist.
[6] Pumpe gemäß Anspruch5, bei der die erste Okklusion federnd hin zu der Nicht-Pumpposition vorgespanntist.
[7] Pumpe gemäß einemder Ansprüche2 bis 6, bei der das Antriebssystem folgende Merkmale umfasst: einenMotor (184), der eine Ausgangswelle aufweist, wobei derMotor bewegbar getragen wird; und einen Antriebszug, der zwischendie Ausgangswelle und die Okkludierungsoberfläche (56) gekoppeltist, wobei der Motor wirksam mit der ersten Okklusion verknüpft istund wobei die Bewegung des Motors die erste Okklusion relativ zuder ersten Okkludierungsoberfläche(56) bewegt.
[8] Pumpe gemäß Anspruch7, bei der der Motor (184) linear bewegbar ist.
[9] Pumpe gemäß Anspruch7 oder 8, bei der der Motor (184) schwenkt.
[10] Pumpe gemäß einemder Ansprüche7 bis 9, bei der der Motor (184) federnd hin zu einer vorausgewählten Positionvorgespannt ist.
[11] Pumpe gemäß Anspruch10, bei der der Motor (184) federnd hin zu der Positionderart vorgespannt ist, dass die erste Okklusionsoberfläche von denOkkludierungsoberflächen(56) um eine größere Distanzbeabstandet ist als den Durchmesser der Pumpröhre.
[12] Pumpe gemäß einemder Ansprüche7 bis 11, die zumindest einen Vorspannungsmechanismus umfasst, dermit dem Motor gekoppelt ist, um den Motor federnd hin zu einer vorausgewählten Position vorzuspannen.
[13] Pumpe gemäß einemder Ansprüche7 bis 12, die eine erste Stopp-Oberfläche umfasst, die konfiguriertist, um den Lauf des Motors in einer ersten Richtung einzuschränken.
[14] Pumpe gemäß Anspruch13, die eine zweite Stopp-Oberfläche umfasst,die konfiguriert ist, um den Lauf des Motors in einer zweiten entgegengesetztenRichtung einzuschränken.
[15] Pumpe gemäß einemder Ansprüche7 bis 14, bei der der Antriebszug folgende Merkmale umfasst: einSchneckengetrieberad (190); und eine Schnecke (188)in Eingriff mit dem Schneckengetrieberad (190).
[16] Pumpe gemäß einemder Ansprüche7 bis 15, bei der der Antriebszug folgende Merkmale umfasst: einerstes Stirnrad; und ein zweites Stirnrad in Eingriff mit demersten Stirnrad, wobei die Pumpe ferner eine Verknüpfung umfasst,die den Motor relativ zu dem ersten Stirnrad schwenkbar trägt.
[17] Pumpe gemäß einemder Ansprüche7 bis 16, die einen ersten schwenkbaren Arm (200, 202) umfasst,der einen ersten Abschnitt, der wirksam mit dem Motor verknüpft ist,und einen zweiten Abschnitt aufweist, wobei die Bewegung des Motorsin einer ersten Richtung den zweiten Abschnitt in Eingriff mit derersten Okklusion schwenkt.
[18] Pumpe gemäß Anspruch17, die einen zweiten schwenkbaren Arm (200, 202)umfasst, der einen dritten Abschnitt, der wirksam mit dem Motorverknüpftist, und einen vierten Abschnitt aufweist, wobei die Bewegung desMotors in einer zweiten entgegengesetzten Richtung den vierten Abschnittin Eingriff mit der ersten Okklusion schwenkt.
[19] Pumpe gemäß einemder Ansprüche7 bis 18, bei der der Motor stationär mit der ersten Okklusionderart gekoppelt ist, dass der Motor und die erste Okklusion sichzusammen bewegen.
[20] Pumpe gemäß Anspruch19, die eine zweite Okklusion umfasst, die eine zweite Okklusionsoberfläche aufweist,wobei die zweite Okklusion stationär mit dem Motor derart gekoppeltist, dass der Motor und die zweite Okklusion sich zusammen bewegen.
[21] Pumpe gemäß Anspruch20, bei der die erste Okklusionsoberfläche und die zweite Okklusionsoberfläche einanderzugewandt sind.
[22] Pumpe gemäß einemder Ansprüche1 bis 21, bei der das Antriebssystem mit dem Träger gekoppelt ist, um den Träger relativzu der ersten Okklusion zu bewegen.
[23] Pumpe gemäß Anspruch21 oder 22, die eine Plattform umfasst, die das Antriebssystem undden Trägerträgt,wobei die Plattform bewegbar relativ zu der ersten Okklusion getragenwird, und wobei das Antriebssystem betreibbar mit der Plattformgekoppelt ist, um die Plattform zu bewegen.
[24] Pumpe gemäß Anspruch22 oder 23, bei der das Antriebssystem folgende Merkmale umfasst: einenMotor, der eine Ausgangswelle aufweist, wobei der Motor bewegbarrelativ zu der Plattform getragen wird; und einen Antriebszug,der zwischen die Ausgangswelle und die Okkludierungsoberfläche (56)gekoppelt ist, wobei der Motor wirksam mit der Plattform verknüpft istund wobei die Bewegung des Motors die Plattform und den Träger bewegt.
[25] Pumpe gemäß Anspruch23 oder 24, bei der der Motor federnd hin zu einer vorausgewählten Positionvorgespannt ist.
[26] Pumpe gemäß Anspruch24 oder 25, bei der der Motor federnd hin zu der Position derartvorgespannt ist, dass die Okklusionsoberfläche von den Okkludierungsoberflächen (56)um eine Distanz beabstandet ist, die größer ist als der Durchmesserder Pumpröhre.
[27] Pumpe gemäß einemder Ansprüche23 bis 26, die eine erste Stopp-Oberfläche umfasst, die konfiguriertist, um den Lauf des Motors in einer ersten Richtung einzuschränken.
[28] Pumpe gemäß Anspruch26 oder 27, die eine zweite Stopp-Oberfläche umfasst, die konfiguriertist, um den Lauf des Motors in einer zweiten entgegengesetzten Richtungeinzuschränken.
[29] Pumpe gemäß einemder Ansprüche23 bis 28, bei der der Antriebszug folgende Merkmale umfasst: einSchneckengetrieberad; und eine Schnecke in Eingriff mit demSchneckengetrieberad.
[30] Pumpe gemäß einemder Ansprüche23 bis 29, die einen ersten schwenkbaren Arm (200, 202) umfasst,der einen ersten Abschnitt (218), der wirksam mit dem Motor(184) verknüpftist, und einen zweiten Abschnitt (220) aufweist, wobeidie Bewegung des Motors in einer ersten Richtung den zweiten Abschnittin Eingriff mit der Plattform schwenkt.
[31] Pumpe gemäß Anspruch29 oder 30, die einen zweiten schwenkbaren Arm (200, 202)umfasst, der einen dritten Abschnitt, der wirksam mit dem Motorverknüpftist, und einen vierten Abschnitt aufweist, wobei die Bewegung desMotors in einer zweiten entgegengesetzten Richtung den vierten Abschnittin Eingriff mit der Plattform schwenkt.
[32] Pumpe gemäß einemder Ansprüche1 bis 31, die zumindest einen Vorspannungsmechanismus umfasst, dermit dem zumindest einen Trägerund der zumindest einen Okklusion gekoppelt ist, um den einen ausTrägerund der ersten Okklusion federnd hin zu einer Nicht-Pumpposition vorzuspannen.
[33] Pumpe gemäß einemder Ansprüche1 bis 32, bei der das Antriebssystem konfiguriert ist, um zumindestentweder den Trägeroder die erste Okklusion von einer Nicht-Pumpposition hin zu einer Pumppositionzu bewegen, wenn die Okkludierungsoberflächen (56) um die gemeinsameAchse in einer ersten Richtung gedreht werden, und wobei das Antriebssystemkonfiguriert ist, um zumindest entweder den Träger oder die erste Okklusionvon der Nicht-Pumpposition zu der Pumpposition zu bewegen, während derDrehung der Okkludierungsoberflächen(56) um die gemeinsame Achse in einer zweiten entgegengesetztenRichtung.
[34] Bilderzeugungsvorrichtung, die folgende Merkmaleaufweist: ein Tintenreservoir (30); eine Tintenabgabevorrichtung(28), die konfiguriert ist, um Tinte auf ein Medium abzugeben;und eine Peristaltik-Pumpe (40, 140, 340, 540, 740, 940), diefolgende Merkmale umfasst: eine Pumpröhre (46) in Fluidkommunikationmit dem Tintenreservoir (30) und der Tintenabgabevorrichtung(28); Okkludierungsoberflächen (56), die drehbarum eine gemeinsame Achse durch einen Träger (54, 154)auf einer ersten Seite der Pumpröhre(46) getragen werden; eine Okklusion (50, 150, 550, 551, 950),die eine Okklusionsoberfläche(68, 168, 568, 968) auf einer zweitenSeite der Pumpröhre(46) aufweist, wobei zumindest entweder die Okklusionsoberfläche (68, 168, 568, 968)oder der Träger(54, 154) hin zu dem anderen der ersten Okklusionsoberfläche (68, 168, 568, 968)oder des Trägers(54, 154) bewegbar ist; und ein Antriebssystem(52, 152, 352, 752, 952),das konfiguriert ist, um die Okkludierungsoberflächen (56) zu drehen,und gekoppelt ist mit zumindest entweder der ersten Okklusionsoberfläche (68, 168, 568, 968) oderdem Träger(54, 154), um zumindest entweder die erste Okklusionsoberfläche (68, 168, 568, 968) oderden Träger(54, 154) zu bewegen.
[35] Peristaltik-Pumpe, die folgende Merkmale aufweist: einenFluiddurchgang, der einen komprimierbaren Abschnitt aufweist; Okkludierungsoberflächen (56),die drehbar um eine gemeinsame Achse durch einen Träger (54, 154)auf einer ersten Seite des komprimierbaren Abschnitts des Fluiddurchgangsgetragen werden; eine Okklusionsoberfläche auf einer zweiten gegenüberliegendenSeite des komprimierbaren Abschnitts des Fluiddurchgangs; einenDrehbetätiger;und eine Einrichtung zum wirksamen Verbinden des Drehbetätigers mitzumindest entweder dem Träger oderder Okklusionsoberfläche,derart, dass der Drehbetätigergleichzeitig die Okkludierungsoberflächen (56) dreht undzumindest entweder den Träger oderdie Okklusionsoberflächehin zu und weg voneinander zwischen einem Röhrenkomprimierungszustand undeinem unkomprimierten Röhrenzustand bewegt.
[36] Pumpe gemäß Anspruch33 bis 35, die eine Einrichtung zum wirksamen Verknüpfen desDrehbetätigersmit zumin dest entweder den Okkludierungsoberflächen (56) oder derOkklusionsoberflächeumfasst, derart, dass die Drehung der Okkludierungsoberflächen ineiner ersten Richtung gleichzeitig zumindest entweder den Träger oderdie Okklusionsoberflächehin zu einem Röhrenkomprimierungszustandbewegt, und derart, dass eine Drehung der Okkludierungsoberflächen (56)in einer zweiten entgegengesetzten Richtung gleichzeitig zumindestentweder den Trägeroder die Okklusionsoberflächehin zu dem Röhrenkomprimierungszustandbewegt.
[37] Verfahren zum Pumpen von Fluid durch eine Röhre (46),wobei das Verfahren folgende Schritte aufweist: Erzeugen einesDrehmoments; Übertragendes Drehmoments zu Okkludierungsoberflächen (56), um dieOkkludierungsoberflächen (56)relativ zu einem Träger(154) um eine gemeinsame Achse zu drehen; und Übertragendes Drehmoments zu zumindest entweder dem Träger (154) oder einerOkklusionsoberfläche(56), um zumindest entweder den Träger (154) oder dieOkklusionsoberfläche(68, 168, 568, 968) hin zu undweg voneinander zwischen einem Röhrenkomprimierungszustand,in dem die Röhre(46) zwischen den Okkludierungsoberflächen (56) und derOkklusionsoberfläche(68, 168, 568, 968) komprimiertist, und einem unkomprimierten Röhrenzustand zubewegen.
[38] Verfahren gemäß einemder Ansprüche34 bis 37, das ferner das Umwandeln des Drehmoments in eine lineareKraft aufweist, um zumindest entweder den Träger oder die Okklusionsoberfläche relativzueinander zwischen dem Röhrenkomprimierungszustand,in dem die Röhrezwischen den Okkludierungsoberflächen(56) und der Okklu sionsoberfläche komprimiert wird, und demunkomprimierten Röhrenzustandzu bewegen.
[39] Peristaltik-Pumpe, die folgende Merkmale aufweist: Okkludierungsoberflächen (56); eineOkklusion, die den Okkludierungsoberflächen (56) zugewandtist; und ein Antriebssystem, das konfiguriert ist, um die Okkludierungsoberflächen ineiner ersten Richtung zu drehen, um zumindest entweder die Okkludierungsoberflächen oderdie Okklusion von einer Nicht-Pumppositionhin zu einer Pumpposition zu bewegen, und konfiguriert ist, um dieOkkludierungsoberflächenin einer zweiten entgegengesetzten Richtung zu drehen, um zumindestentweder die Okkludierungsoberflächenoder die Okklusion aus der Nicht-Pumpposition hin zu der Pumppositionzu bewegen.
[40] Peristaltik-Pumpe (40, 140, 340, 540, 740, 940),die folgende Merkmale aufweist: eine Pumpröhre (46); Okkludierungsoberflächen (56),die drehbar mit einem Träger(54, 154) gekoppelt sind, für eine Drehung um eine gemeinsameAchse auf einer ersten Seite der Pumpröhre (46); eineOkklusion (50, 150, 550, 551, 950)auf einer zweiten gegenüberliegendenSeite der Pumpröhre (46); einAntriebssystem (52, 152, 352, 752, 952),das mit den bewegbaren Okkludierungsoberflächen (56) gekoppeltist und konfiguriert ist, um die Okkludierungsoberflächen (56)relativ zu der Pumpröhre(46) zu drehen; und eine mechanische Verknüpfung (72, 74, 172, 372, 572, 772, 974),die zwischen dem Antriebssystem (52, 152, 352, 752, 952)und zumindest entweder den Träger(54, 154) oder die Okklusion (50, 150, 550, 551, 950)gekoppelt ist, wobei die mechanische Verknüpfung (72, 74, 172, 372, 572, 772, 974)konfiguriert und angeordnet ist, um zumindest entweder den Träger (54, 154)oder die Okklusion (50, 150, 550, 551, 950)hin zu und weg voneinander hin zu zumindest entweder einem Röhrenkomprimierungszustand,in dem die Röhre(46) zwischen den Okkludierungsoberflächen (56) und derOkklusionsoberfläche (68, 168, 568, 968)komprimiert ist, und einem Röhrenkomprimierungszustandzu bewegen, nach einer Drehung der Okkludierungsoberflächen (56)relativ zu der Pumpröhre(46).

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引用文献:

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公开号 | 申请日 | 公开日 | 申请人 | 专利标题

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法律状态:
2005-04-07| OP8| Request for examination as to paragraph 44 patent law|

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2009-04-23| 8139| Disposal/non-payment of the annual fee|

优先权:

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申请号 | 申请日 | 专利标题

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